Mit der perspektivischen Zulassung von Corona-Impfstoffen kommen immer wieder Diskussionen über Impfpflichten und Sonderrechte für bereits Geimpfte auf. In meinem Gespräch mit FOCUS Online stelle ich mich beidem klar entgegen.
Eine Wirtschaftskrise überwindet man nicht mit höheren Belastungen. Wie wir mit Disziplin und Wachstumspolitik in weniger als zehn Jahren wieder dort sein können, wo wir vor der Krise waren, habe ich in meinem Interview mit der Rheinischen Post ausgeführt.
Mich besorgt, dass zunehmend schwere Corona-Krankheitsverläufe auftreten. Deshalb ist es höchste Zeit, über strategische Alternativen nachzudenken. Wie diese aussehen können, habe ich im Gespräch mit der Rhein-Neckar-Zeitung aufgezeigt.
Pauschale Schließungen in der Gastronomie, der Kultur, beim Sport und die Beschränkungen beim Handel halte ich derzeit nicht für erforderlich. Im Interview mit t-online.de kritisiere ich die neu beschlossenen Corona-Maßnahmen deutlich und stelle dar, wie aus meiner Sicht die Pandemie in Deutschland bekämpft werden sollte.
Meine Befürchtung ist: Wir finden aus dem aktuellen November-Lockdown in diesem Jahr nicht wieder raus. Und falls wir ihn beenden, dann ist wenige Wochen später der nächste da. Das wäre eine Stop-and-Go-Politik, die enormen sozialen und wirtschaftlichen Schaden verursacht. Darüber habe ich mit Jens Spahn in einem Streitgespräch in der "Welt" gesprochen.
Im Ringen um eine Verschärfung der Corona-Regeln haben die Länder die Kanzlerin vorerst ausgebremst. Im Spiegel-Interview kritisiere ich den Politikstil der Bundesregierung und fordere eine alternative Krisenstrategie.
Durch die neuen Coronabeschränkungen werden pauschal Betriebe geschlossen, die in Hygienekonzepte investiert haben und die Menschen schützen können. Es droht sozialer und wirtschaftlicher Schaden, ohne dass es dauerhaft Fortschritte für den Gesundheitsschutz gibt. Unter anderem dazu habe ich mich im Interview mit der Augsburger Allgemeinen geäußert.
Trotz steigender Infektionszahlen kann und muss das öffentliche Leben weiter stattfinden. Dafür braucht es aber ein intelligenteres Krisenmanagement. Im Gespräch mit der Passauer Neuen Presse habe ich dargelegt, wie wir uns jetzt auf den Winter vorbereiten müssen.
Im Gespräch mit dem Kölner Stadt-Anzeiger habe ich klargestellt, dass Freiheitseinschränkungen auch in der Pandemie immer verhältnismäßig sein müssen. Staatliches Handeln bleibt an Grundrechte und Grundgesetz gebunden. Wir brauchen innovative Maßnahmen, die Gesundheitsschutz und mehr Bewegungsfreiheit verbinden. Als Antwort auf die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie stelle ich mir einen echten Neustart für die soziale Marktwirtschaft statt schuldenfinanzierter Staatswirtschaft vor.
Wir müssen beginnen, die Corona-Krise hinter uns zu lassen. Nicht alle Einschränkungen waren oder sind verhältnismäßig. Deswegen fordern wir Freie Demokraten eine grundsätzlich neue Corona-Strategie. Wie sie konkret aussehen kann, darüber habe ich mit dem Münchner Merkur gesprochen.
