Mit der Nordwest-Zeitung sprach ich u.a. über den dreifachen Nutzen des Weiterbetriebs der drei sicheren Kernkraftwerke: Physikalisch verhindern wir Blackouts, ökonomisch schaffen wir Kapazitäten, politisch signalisieren wir, dass wir alles in unserer Macht stehende tun.
Über die Nutzung der 3 verbliebenen #Kernkraftwerke habe ich mit der FAS gesprochen. Zur akuten Krisenbewältigung sollten sie bis 2024 in Betrieb bleiben. Das sichert Netzstabilität, ist ein ergänzendes Preissignal & würde signalisieren: Die Regierung lässt nichts unversucht.
Mit dem Münchner Merkur habe ich besprochen, wie wir steigende Energiekosten begrenzen. Mittelfristig gehört da natürlich der konsequente Ausbau von Freiheitsenergien dazu. Aktuell müssen wir aber auch kurzfristige Lösungen finden - und da sollten wir nicht zu wählerisch sein. Mehr dazu im Interview.
Mit der Süddeutschen Zeitung spreche ich über das Entlastungspaket, die Strompreisbremse und den Stresstest. Dabei ist klar: Energie muss sicher UND bezahlbar bleiben. In der aktuellen Lage sollten wir bei klimafreundlichen Kapazitäten nicht zu wählerisch sein. Mehr dazu im Interview.
Millionen Menschen zwischen Grundsicherung und Reichtum zahlen ihre Gasrechnung und steigenden Lebenshaltungskosten selbst. Sie sind die Stütze der Gesellschaft. Ihnen sollten wir keine Steuererhöhung aufbürden. Für diese breite Mitte müssen wir die kalte Progression abbauen. Mehr dazu in meinem Interview mit dem Weser-Kurier.
Der Machtanspruch Chinas und der Angriffskrieg Russlands zeigen uns neu auf, dass Freiheit unser zentraler Wert ist. Bei äußeren Bedrohungen müssen demokratische Rechtsstaaten noch enger zusammenarbeiten. Darüber sprechen Thierry Burkart, Präsident der FDP Schweiz, und ich in unserem Doppelinterview mit Blick.
Mit dem Südkurier habe ich unter anderem über die geplante Wohngeld-Reform gesprochen. Mit ihr sollen ab 1. Januar 2023 mehr Menschen Wohngeld und eine Heizkostenhilfe bekommen. So wollen wir diejenigen mit kleinem Einkommen oder Rente entlasten. Mehr dazu im Interview.
Wir können nicht so weitermachen wie bisher. Wir können nicht immer neue Schulden aufnehmen – davon bin ich überzeugt und das habe ich gestern im Sommerinterview mit der ARD klargemacht.
Mit dem Focus habe ich über weitere Entlastungsvorhaben der Bundesregierung gesprochen. Für mich ist wichtig, dass wir am Ende ein Konzept haben, das drei Bausteine umfasst: Hilfe für Bedürftige, den Inflationsschutz für die arbeitende Mitte und gezielte wirtschaftliche Hilfen in den Bereichen, in denen Strukturbrüche drohen durch gestiegene Energie- und Gaspreise. Insgesamt sollten wir es anders machen, als beim ersten und zweiten Entlastungspaket, die wir dieses Jahr geschnürt haben.
Bei weiteren Entlastungen sehe ich drei Notwendigkeiten: Bedürftige, die arbeitende Mitte und die energieintensive Wirtschaft. Für jeden dieser Bereiche brauchen wir passende Instrumente. Mehr zum geplanten dritten Entlastungspaket in meinem Interview mit
der Rheinischen Post.
